Rechtsprechung
LG Arnsberg, 14.01.2016 - I-8 O 119/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zur korrekten Versandkostenangabe des Onlinehändlers bei eBay & Co.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfung der Wettbewerbswidrigkeit des Unterlassens der Angabe konkreter Versandkosten unmittelbar nach der Einleitung des Bestellvorganges auf einer Internetplattform; Umfang der Preisangaben gegenüber Letztverbrauchern beim geschäftsmäßigen Anbieten von Waren und ...
- online-und-recht.de
Pflichtangaben eines Online-Shops über wesentliche Merkmale einer Ware
- kanzlei.biz
Zur Angabe wesentlicher Merkmale vor Bestellabgabe
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur korrekten Versandkostenangabe des Onlinehändlers bei eBay & Co.
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidriges Unterlassen der Angabe konkreter Versandkosten auf einer Internetplattform
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wettbewerbswidriges Unterlassen der Angabe konkreter Versandkosten auf einer Internetplattform
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Zur Angabe von wesentlichen Warenmerkmalen im Online-Handel
- anwalt.de (Kurzinformation)
Pflichtangaben im Online-Shop - wesentliche Eigenschaften von Waren- und Dienstleistungen
Papierfundstellen
- MMR 2016, 541
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Koblenz, 26.03.2014 - 9 U 1116/13
Zu den datenschutzrechtlichen Voraussetzungen einer Einwilligung für …
Auszug aus LG Arnsberg, 14.01.2016 - 8 O 119/15
Dieses Fehlen führt nach - soweit ersichtlich - einhelliger obergerichtlicher Ansicht (vgl. ergänzend OLG Koblenz, CR 2014, 716 ff) dazu, dass ein unlauteres Verhalten im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG und damit auch im Sinne des § 3 Abs. 1 UWG vorliegt, welches die Bagatellgrenze überschreitet und deshalb von der Klägerin als Mitbewerberin der Beklagten beanstandet werden kann, so dass dieser ein Unterlassungsanspruch zusteht (§ 8 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 1 UWG). - BGH, 16.07.2009 - I ZR 50/07
Kamerakauf im Internet
Auszug aus LG Arnsberg, 14.01.2016 - 8 O 119/15
Zusätzlich wird von der obergerichtlichen Rechtsprechung ausweislich des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 16.07.2009 - I ZR 50/07 -, veröffentlicht u.a. in NJW-RR 2010, 915, 917, verlangt, dass außerdem die tatsächliche Höhe der für den Einkauf anfallenden Versandkosten jedenfalls bei Aufruf des virtuellen Warenkorbes in der Preisaufstellung gesondert ausgewiesen wird; auch diesen Anforderungen wird. - BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04
"Versandkosten"; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages im …
Auszug aus LG Arnsberg, 14.01.2016 - 8 O 119/15
Der Bundesgerichtshof hat dazu im Urteil vom 08.10.2007 - I ZR 143/04 -, veröffentlicht u.a. in NJW 2008, 1384, dort Seite 1387, ausgeführt, die durch § 1 Abs. 2, Abs. 6 Satz 2 PAngV geforderten Angaben müssten alsbald und leicht erkennbar sowie gut wahrnehmbar auf einer gesonderten Seite gegeben werden, die noch vor Einleitung des Bestellvorganges notwendig aufgerufen werden müsse. - OLG Hamburg, 13.08.2014 - 5 W 14/14
Wettbewerbsverstoß im Internet: Pflichtangaben eines Online-Händlers über …
Auszug aus LG Arnsberg, 14.01.2016 - 8 O 119/15
Die Kammer schließt sich insoweit der Auffassung der Klägerin an, dass zumindest Angaben zum Material, der Stoffbeschaffenheit, der Größe und des Gewichts erforderlich sind, wobei sich aus einem veröffentlichtem Beschluss des OLG Hamburg (MMR 2014, 818) ergibt, dass dieses jedenfalls Angaben zum Material des Bezugsstoffs und zum Material des Gestells für erforderlich erachtet, die hier, unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, nicht gemacht werden.